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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen sporttrikot.com


1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend: "Lieferbedingungen"), welche Sie (nachfolgend: "Besteller") durch Ihre Bestellung oder die Entgegennahme der Lieferung anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der Firma sporttrikot.com/Ultimate Sports Sportartikel, e.Kfr.: M. Kröger, Lübecker Str. 24 D-23701 Eutin (nachfolgend: "sporttrikot.com").

2. Vertragsschluss

2.1 Wenn es sich nicht um ein Angebot auf einer Internetauktionsplattform, insbesondere Ebay handelt (siehe dazu nachfolgende Nr. 2.2), sind die Angebote von sporttrikot.com freibleibend. Der Besteller gibt mit seiner Bestellung ein Angebot an sporttrikot.com zum Abschluss eines Vertrages ab. Nach Eingang der Bestellung sendet sporttrikot.com dem Besteller eine unverbindliche Empfangsbestätigung (bei Einzelbestellungen) und/oder ein Angebot zu. Diese Bestellbestätigung und das Angebot stellen noch keine Annahme des Angebotes durch den Besteller dar und sind freibleibend. Eine Annahme des Angebots des Bestellers durch sporttrikot.com kommt erst durch eine entsprechende verbindliche Bestätigung von sporttrikot.com oder, wenn diese nicht erfolgt, mit der Lieferung der Ware zustande.

2.2 Die von sporttrikot.com z.B. auf der Webseite zu den einzelnen Artikeln gemachten Angaben - wie z.B. Beschreibungen oder Abbildungen - dienen nur der Bestimmung der Waren, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet sind.

2.3 Für das Zustandekommen des Vertrages zwischen sporttrikot.com und dem Bieter/Käufer gelten die jeweils aktuellen Grundsätze und Geschäftsbedingungen von eBay in Bezug auf Auktion und den Vertragsschluss.

3. Änderungen

Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Bestellers einschließlich des dadurch verursachten Gerätestillstandes werden dem Besteller berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Besteller wegen nur geringfügiger Abweichungen von der Vorlage, die keine Gewährleistungsansprüche begründen, verlangt werden.

4. Lieferung, Lieferfristen und -termine

4.1 Angaben über Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, dass sie von sporttrikot.com schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

4.2 Die Lieferung erfolgt durch ein von sporttrikot.com auszuwählendes Transportunternehmen an die vom Besteller bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Wenn das Transportunternehmen den Besteller beim ersten Zustellversuch nicht antrifft, hinterlässt es eine Nachricht. Scheitert die Zustellung auch nach einem wiederholtem Zustellungsversuch oder holt der Besteller die Ware nicht innerhalb von 7 Werktagen bei der Post- oder Abholstelle des Transportunternehmens ab oder verweigert der Besteller die Annahme der Ware, ist sporttrikot.com zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4.3 Sporttrikot.com ist berechtigt, aus begründetem Anlass Teillieferungen vorzunehmen.

5. Gefahrübergang

5.1 Mit der Übergabe der Ware an den Besteller geht die Gefahr auf den Besteller über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr beim ersten Lieferversuch auf den Besteller über.

5.2 Ist der Besteller kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Besteller über.

6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Die Preise von sporttrikot.com gelten ab Firma sporttrikot.com. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Alle Preise verstehen sich in € (EUR)/Euro inklusive 19 % MwSt.

6.2 Die Höhe der Versandkosten und etwaiger Versicherungskosten (nach Vereinbarung) ist abhängig von der Beschaffenheit des jeweiligen Kaufgegenstandes, weshalb die Kosten individuell im jeweiligen Angebot der Ware angegeben werden.

6.3 Bei Sonderanfertigungen ist vor Auftragsdurchführung 1/3 des Auftragswertes als Anzahlung zu leisten, es sei denn, sporttrikot.com verzichtet durch schriftliche Vereinbarung auf eine Anzahlung.

6.4 Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster, Korrekturabzüge, Probebelichtungen und ähnliche Vorarbeiten, die vom Besteller veranlasst sind, werden extra berechnet. Sporttrikot.com wird den Besteller vor Entstehen dieser Kosten auf diese hinweisen.

6.5 Die Zahlung erfolgt mit Lieferung per Nachname.

6.6 Bei umfangreichen Aufträgen kann zwischen den Parteien durch schriftliche Vereinbarung Rechnungsstellung vereinbart werden. In der Regel ist dafür eine gesonderte schriftliche Auftragsbestätigung durch einen Sportverein und/oder eine Zahlungsübernahmeerklärung eines Unternehmens und/oder Sponsors erforderlich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Von etwaigen Skontovereinbarungen sind nicht Nebenkosten, wie Fracht, Porto, Versicherungskosten und sonstige Versandkosten erfasst.

6.7 Bei Nichteinhaltung des Zahlungsziels ist sporttrikot.com berechtigt, Zinsen in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe zu verlangen.

7. Aufrechnung- und Zurückbehaltungsrecht

7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte können nur wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

7.2 An vom Besteller angelieferten Druck-, Litho- und Stempelvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen steht sporttrikot.com gegenüber dem Besteller bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus dem selben rechtlichen Verhältnis ein Zurückbehaltungsrecht zu.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von sporttrikot.com. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung und/oder Umgestaltung ist vor Eigentumsübertragung nicht zulässig, es sei denn, sporttrikot.com erteilt ihr schriftliches Einverständnis.

8.2 Bei Be- oder Verarbeitung vom Besteller bereitgestellter und in dessen Eigentum stehender Waren, ist der Besteller als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung, ob durch eigene Verarbeitung und/oder durch Verarbeitung durch Dritte, Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, ist sporttrikot.com auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.

8.3 Ausschließlich bei Vertragsabschlüssen im kaufmännischen Verkehr gilt folgendes: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Forderung von sporttrikot.com gegen den Besteller im Eigentum von sporttrikot.com. Zur Weiterveräußerung ist der Besteller nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Besteller tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch in Höhe des Rechnungswertes der Forderung von sporttrikot.com an sporttrikot.com ab. Sporttrikot.com nimmt die Abtretung hiermit an.

9. Widerrufs- und Rücktrittsrecht

9.1 Sofern Sie als Verbraucher handeln und Ihre Bestellung unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (insbesondere per Internet, Brief, Katalog, Telefon, Telefax, E-Mail) erfolgt ist, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von einem Monat widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung wird dem Bieter/Käufer nochmals gesondert in Textform übermittelt. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Der Widerruf ist zu richten an:

sporttrikot.com
Sportartikel e.Kfr. M. Kröger
Lübecker Str. 24
D-23701 Eutin
Fax: ++49 (0)4521 - 83 01 685
E-Mail: info@sporttrikot.com

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Bieter/Käufer die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Bieter/Käufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden Der Bieter/Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Bieter/Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Bieter/Käufer kostenfrei.

9.2 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers ernsthaft gefährdet, so kann sporttrikot.com nach ihrer Wahl Vorauszahlung verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten, die Weiterverarbeitung einstellen oder vom Vertrag zurücktreten.

9.3 Falls der Lieferant von sporttrikot.com seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber sporttrikot.com nicht nachkommt, zwischen den Parteien ein Vertragsverhältnis gem. Ziffer 1 dieser Lieferbedingungen geschlossen wurde und sporttrikot.com den Besteller nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist sporttrikot.com gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. Sporttrikot.com wird den Besteller in diesem Fall unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht, und etwaige gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstatten.

10. Gewährleistung

10.1 Für die Ansprüche der Besteller gegen sporttrikot.com wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere begründen Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, keine Ansprüche des Bestellers.

10.2 Der Besteller hat die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse, insbesondere Korrekturabzüge, zu prüfen. Erteilt der Besteller die Druckreifeerklärung bzw. Fertigungserklärung, geht die Gefahr etwaiger Fehler, die für den Besteller bereits in den ihm zur Prüfung vorgelegten Vor- und Zwischenerzeugnissen ersichtlich und erkennbar waren und ihre primäre Ursache nicht erst in dem sich an die Druckreifeerklärung/Fertigungserklärung anschließenden Fertigungsvorgang haben, auf den Besteller über.

11. Gewährleistung gegenüber Unternehmen

11.1 Ist der Besteller kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, gilt ergänzend zu den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen das Folgende:

11.2 Gewährleistungsansprüche des Bestellers setzen voraus, dass der Besteller die Ware nach Übergabe unverzüglich überprüft und sporttrikot.com Mängel unverzüglich nach Übergabe schriftlich mitteilt. Bei der Lieferung verborgene Mängel müssen vom Besteller unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.

11.3 Stehen dem Besteller Ansprüche wegen eines Mangels zu, ist sporttrikot.com nach eigener Wahl zur für den Besteller kostenlosen Beseitigung des Mangels oder ersatzweiser Lieferung mangelfreier Ware berechtigt. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits-, und Materialkosten, trägt sporttrikot.com.

11.4 Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.

12. Vorlagen und Abweichungen

12.1 Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.

12.2 Zulieferungen für Spezialanfertigungen (auch Datenträger) durch den Besteller oder durch einen von diesem eingeschalteten Dritten unterliegen keinen Prüfungspflichten von sportttrikot.com.

13. Haftung

13.1 Sporttrikot.com haftet unbeschränkt für durch sporttrikot.com, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13.2 Für sonstige Schäden haftet sporttrikot.com nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von sporttrikot.com ist ausgeschlossen.

14. Garantie und Freistellung

14.1 Der Besteller garantiert sporttrikot.com i.S.d. § 443 BGB, dass die von ihm gelieferten Vorlagen, Waren, etc. frei von Rechten Dritter sind und ihre vertragsgemäße Nutzung nicht in Patente, Lizenzen, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter eingreift. Weiter garantiert der Besteller, dass er durch keine anderweitigen Bindungen gehindert ist, sporttrikot.com einen Auftrag zu erteilen.

14.2 Der Besteller stellt sporttrikot.com von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei und wird sporttrikot.com gegen alle Ansprüche Dritter verteidigen, die diese aufgrund einer Schutzrechtsverletzung gegen sporttrikot.com geltend machen. Der Hersteller erstattet sportrtikot.com alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden. Ansprüche nach dieser Vorschrift verjähren innerhalb von 30 Jahren.

14.3 Der Besteller ist verpflichtet, sporttrikot.com unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand geltend gemacht werden.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Bestellers werden selbst dann nicht Bestandteil und Inhalt des Vertrages, wenn der Besteller sie regelmäßig auch für Bestellungen oder Auftragserteilungen verwendet. Mit Unterzeichnung der Vertragsurkunde verzichtet der Besteller ausdrücklich gegenüber sporttrikot.com auf eine Geltung seiner Geschäftsbedingungen; sporttrikot.com nimmt diesen Verzicht an.

15.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.

15.3 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von sporttrikot.com ist. Der Sitz von sporttrikot.com ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

15.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.